You are not logged in.

Breuer76

Administrator

Location: Köln

Diesen Fiat habe ich: Fiat 126 BIS

Lexicon articles: 55

- K
-
F I 1 2 6
  • Send private message

Friday, June 15th 2012, 10:50pm

Abstract

Bei der Zulassung von Fahrzeugen stellt sich oft die Frage, ob nicht ein kleineres Kennzeichen zugeteilt werden kann. Das genaue Aussehen der Kennzeichen, also Muster und Maße, ist in der Anlage 4 zur FZV verbindlich festgelegt.

Article

Bei der Zulassung von Fahrzeugen stellt sich oft die Frage, ob nicht ein kleineres Kennzeichen zugeteilt werden kann. Das genaue Aussehen der Kennzeichen, also Muster und Maße, ist in der Anlage 4 zur FZV verbindlich festgelegt. Ausnahmen von diesen Standardwerten bedürfen einer behördlichen Genehmigung. Auch die Kriterien hierfür sind gesetzlich geregelt.

So wird für die Erteilung einer derartigen Ausnahmegenehmigung regelmäßig gefordert, daß der Platz für das Anbringen eines normal großen Kennzeichens nicht ausreicht und dass ein Umbau am Fahrzeug entweder technisch nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist.

Hierfür wird in der Regel das Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr gefordert. Die zuständige Behörde macht dieses Gutachten dann zur Grundlage für ihre Ermessensentscheidung über die Erteilung der Ausnahmegenehmigung. Wird allerdings durch nachträgliche Änderungen am Fahrzeug die Anbringung des regulär großen Kennzeichens unmöglich, so steht das einer Ausnahmegenehmigung stets entgegen.

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß auf die Erteilung einer derartigen Ausnahmegenehmigung grundsätzlich kein Rechtsanspruch besteht.

Lexikon 4.1.5, developed by www.viecode.com